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AGB gültig ab 1.Dezember 2005  § 1. Impressum   Die Fa. Weinversand.at, Wieser & Co KEG betreibt den virtuellen Shop "www.weinversand.at". www.weinversand.at Mittersiller Bundesstraße 350 A-5721 Piesendorf Telefon: +43 (0) 6549 7328 28 Telefax: +43 (0) 6549 7328 82 Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter: info@weinversand.at Fb.Nr. 185133-f, Handelsgericht Salzburg UID:ATU 47578900 Mitglied der WKO, Handelskammer Salzburg Rücktrittsrecht: 14 Tage ab Warenerhalt oder bei Dienstleistungen ab Bestelltermin Gewährleistung: nach den gesetzl. Bestimmungen (24 Monate) Erfüllungsort und Gerichtsstand: Piesendorf Aufsichtbehörde: Bezirksgericht Zell am See Gesetzliche Vorschriften: Gewerbeordnung Gewerbebezeichnung: Wein- und Spirituosenhandel Medieninhaber, Herausgeber, Verleger, Geschäftsführer: Markus Wieser Adresse, PLZ, Ort: siehe obige Adresse Unternehmensgegenstand: Handel mit Weinen, Spirituosen, Gläsern und Weinaccessoires    § 2 Allgemeines   Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Fa. weinversand.at, wieser & co KEG. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmäßig gefertigt zugestimmt haben. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen. Eine Beschreibung bezüglich des Einkaufs in unserem Shop finden Sie unter:hier.    § 3 Bestellen   Eine Bestellmöglichkeit besteht nur nach vollständiger Eingabe des Logins. Bei Erstbestellung ist eine Registrierung als "Neuer Benutzer" erforderlich. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Verbraucher: Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen.    § 4 Vertragssprache   Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in der deutschen Sprache angeboten.    § 5 Preise   Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise "ab Werk" einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers. Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EG fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten. Die Verrechnung erfolgt in Euro.         § 6 Rücktrittsrecht   Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von vierzehn Tagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet und möglichst in der Originalverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör (Originalverpackung von Gläsern) fehlt.    § 7 Lieferung   Leistungsinhalt/Lieferung: Fa. weinversand.at, wieser & co KEG behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot von www.weinversand.at inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für die von www.weinversand.at angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden extra verrechnet. Die Lieferung erfolgt per Botendienst.    § 8 Lieferfrist   Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 1 Werktag in Österreich und 2 Werktagen für Deutschland ab der Bestellbestätigung, aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so werden wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und seine Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.    § 9 Versandkosten   Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser Aufstellung    § 10 Zahlungsarten   www.weinversand.at bietet seinen Kunden höchsten Komfort beim Shopping und beim Bezahlen. Die Bezahlung per Kreditkarte (weltweit) ist möglich. Wir akzeptieren Eurocard/MasterCard und Visa , Nachnahme und Überweisung (Nur für Österreich. Erstbestellungen auf Zahlschein werden nur bei Vorausüberweisung versandt. Die Zahlungsfrist per Erlagschein beträgt 14 Tage, kein Skonto.), bzw. Vorausüberweisung vor der Lieferung (für Ausland). Bei Kreditkartenzahlungen wird eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechendende verschlüsselte Übertragung - SSL-Verschlüsselung - ermöglicht, wodurch Ihre Daten vor unberechtigten Zugriffen geschützt sind. Die Belastung durch die Zahlung erfolgt erst mit dem Datum der Warenübersendung. Infos über Kreditkartenzahlung : Ihre Kreditkartendaten werden von uns an VISA Austria oder Mastercard Austria gefaxt und anschließend vernichtet. Die mit einem CODE versehenen Faxantworten von VISA oder Mastercard werden in einem Aktenordner archiviert. Dritten wird keinerlei Einsichtmöglichkeit gewährt! Links: - Visa ( http://www.cardcomplete.com/karteninhaber ) - Eurocard/MasterCard   ( http://www.mastercard.com/at/ )  § 11 Datenschutz   Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: info@weinversand.at    § 12 Eigentumsvorbehalt, Gewährleistung, Haftung, Garantie   Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware bleibt die Ware unser Eigentum. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzlichen vorgegebenen Fristen von 24 Monaten. Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechts- folgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Ist der Kauf gemäß § 1 KSCHG (377 Abs 1 HGB) für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Die FA. weinversand.at, wieser & co KEG haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen. Die FA. weinversand.at, wieser & co KEG als Betreiber von www.weinversand.at erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen. Wir gewähren auf unsere Waren eine Garantie von 2 Monaten. Für Konsumenten mit Wohnsitz in Deutschland bestehen folgende Regelungen bezüglich Widerrufsrecht und Rücksendepflicht: Ist der Kunde Verbraucher kann er die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen per Brief, E-Mail oder Fax oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist an unsere Firmenadresse zu richten. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die bestellten Waren sind an uns zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls übernehmen wir die Kosten der Rücksendung.    § 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand   Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden. Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen die Fa. weinversand.at, wieser & co KEG entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen die FA. weinversand.at, wieser & co KEG nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden.    § 14 Erfüllungsort   Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer Firma.         § 4 Vertragssprache   Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site der FA. weinversand.at, wieser & co KEG dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung bei der FA. weinversand.at, wieser & co KEG erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.    § 16 Schlichtungsstelle   Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an unser Service: info@weinversand.at oder den Internet Ombudsmann unter: www.ombudsmann.at.    § 17 Sonstiges   Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.